§ 2 Stiftungszweck und Gemeinnützigkeit

 1. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

 2. Zweck der Stiftung ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, der Jugend- und Altenhilfe sowie des öffentlichen Gesundheitswesens.

 3. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch Beschaffung von Mitteln für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke einer anderen Körperschaft oder für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts, nämlich palliativen Einrichtungen und Institutionen in Frankfurt am Main und Umgebung und Einrichtungen und Institutionen, die nach weitergehenden palliativen Möglichkeiten forschen. Handelt es sich um eine unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft des privaten Rechts, muss diese selbst steuerbegünstigt sein.

 4. Die Zweckverwirklichung kann je nach Verfügbarkeit der Mittel wahlweise nur in einem der genannten Bereiche erfolgen, es können aber auch mehrere Gebiete in gleicher oder unterschiedlicher Höhe gefördert werden.

 5. Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 6. Mittel der Körperschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.

 7. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 8. Über die Vergabe von Stiftungsmitteln entscheidet der Vorstand der Stiftung.

Ein Rechtsanspruch auf Zuwendung von Stiftungsmitteln besteht nicht.

Definition der Palliativmedizin (PDF)